SPD Markt Rattelsdorf

Gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Beide Länder werden von einer CDU/FDP bzw. CSU/FDP Regierung geführt.

Die Gebühren von 1.000 Euro pro Jahr stellen neben den Kosten für Lebensunterhalt und Lehrmittel eine zusätzliche finanzielle Belastung für Studierende und ihre Familien dar. Für junge Menschen aus Familien mit geringem Einkommen schaffen Gebühren eine weitere Hürde zur Aufnahme eines Studiums.
BayernSPD, Freie Wähler und Grüne sind sich deshalb einig:
Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Studiengebühren müssen abgeschafft werden!

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Mehr als 40 Unternehmer aus Dienstleistung, Handwerk, Handel und Industrie stellen sich am kommenden Freitag, 3. Februar, im Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg in Form einer Messe der Öffentlichkeit. Die dort ab 11 Uhr präsenten Unternehmen haben dabei eines gemeinsam: Sie werden von engagierten Sozialdemokraten geführt. Schirmherr der Messe ist der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Dr. Ulrich Maly.

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Enttäuscht vom Kabinettsbeschluss der Staatsregierung zum 7. Staatsstraßenausbauplan zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. „Im Februar dieses Jahres hat Innenminister Herrmann den Entwurf vorgelegt und es sind keine Aufstockungen vorgenommen worden. Das ist eigentlich nicht hinnehmbar, denn die Straßen des Freistaats Bayern sind seit dem letzten Winter in einem noch katastrophaleren Zustand. Und der nächste Winter steht nun vor der Tür“, erklärt Susann Biedefeld.

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Heute hat der Landesvorstand der BayernSPD Christian Ude einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 vorgeschlagen. Der Nominierungsparteitag ist für das kommende Jahr geplant.

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Die SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen besuchte auf Inititative des UB-Vorsitzenden Bürgermeister Jonas Merzbacher Bamberg und Gundelsheim. Zusammen besichtigten sie verschiedene Einrichtungen, u.a. die Nervenklinik in Bamberg, die "Bamberger Unterwelt" am Stephansberg. Zu einem Gedankenaustausch traf sich Kohnen mit Mathias Eckardt, DGB-Beauftragten in Bamberg, und mit Oberbürgermeister Andreas Starke.

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