SPD Markt Rattelsdorf

Ein Symphonieorchester kündigte UB-Vorsitzender Jonas Merzbacher zum Auftakt der Nominierungsversammlung der SPD Bamberg Land für die Landtags- und Bezirkstagswahlen an. Nachdem es nicht gelungen sei, die Bamberger Symphoniker zur verpflichten, sei das "Symphonieorchester" des Frauenbundes Hirschaid kurzfristig eingesprungen. Diese sorgten mit ihrer unkonventionellen Instrumentenwahl und einem furiosen Höllenritt durch Klassik-Klassiker für einiges Gelächter bei den Genossen. Bei der folgenden Aufstellungskonferenz im Rattelsdorfer Sportheim gab sich die SPD kämpferisch – sowohl im Bezirk als auch auf Landesebene seien Veränderungen dringend nötig.

„Partei kann auch Spaß machen“, freute sich Andreas Schwarz, Bürgermeister von Strullendorf und SPD-Bundestagskandidat Bamberg Stadt, nach dem Auftritt der Hirschaider Damen. Im Sportheim von Rattelsdorf, wo die Versammlung stattfand, konnte er neben 32 Delegierten auch die Landtagskandidaten aus Bamberg, Forchheim und Lichtenfels, Felix Holland, Reiner Büttner und Ralf Pohl, begrüßen. Gekommen war auch Mathias Eckardt, DGB-Regionsvorsitzender Oberfranken West. Schwarz lobte den guten Start der SPD ins Wahljahr 2013. Es habe sich einmal mehr gezeigt, dass Umfragen nicht entscheidend seien.

Auf dem Weg zu einem Volksentscheid über die Studiengebühren in Bayern hätte die mögliche künftige Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wähler schon gezeigt, welches Potenzial vorhanden sei. Die Kandidatenfindung für Land- und Bezirkstag sei in der Region nicht einfach gewesen, so Schwarz. „Dennoch können wir Köpfe präsentieren, mit denen die Leute etwas anfangen können.“

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Die SPD im Stimmkreis 405 (Forchheim) hat am Freitagabend ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen nominiert: Das Tandem für den Landtag stellen Reiner Büttner (Direktkandidat) und Anita Kern (Zweitstimmenkandidatin. Das Forchheimer SPD-Tandem für den Bezirkstag sind Gerlinde Kraus (Direktkandidatin) und Simon Berninger. Auf dem Bild von rechts nach links: Anita Kern, Reiner Büttner, Gerlinde Kraus sowie Susann Biedefeld (MdL) und Felix Holland (Landtagskandidat Bamberg-Stadt).

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Volksbegehren gegen Studiengebühren

Ortsverein

Vom 17. bis 30. Januar 2013 läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Das ist nicht nur ein wichtiges bildungspolitisches Thema der SPD: Bildung muss für alle erschwinglich und kostenfrei sein! Der SPD Ortsverein Scheßlitz ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Scheßlitz auf, sich am Volksentscheid zu beteiligen.
Eintragungsbezirk: Scheßlitz mit allen Ortsteilen bestehen folgende Eintragunsmöglichkeiten:

Rathaus Scheßlitz, Zimmer 5
Eintragungszeiten: Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch: 13.00 bis 16.00 Uhr

Donnerstag, 17. Jan. 2013 von 13.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag, 24. Jan. 2013 von 13.00 - 20.00 Uhr

Sonntag, 27. Jan 2013 von 10.00 - 12.00 Uhr

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Mit den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Kommunen im Landkreis Bamberg im Jahr 2013 gegenüber dem laufenden Jahr um 4.749.048 Euro auf 27.253.016 Euro ansteigen, das sind Plus 21,1 Prozent. Die Landkreisschlüsselzuweisung für Bamberg steigt um 12,32 Prozent, das sind 2.072.308 Euro auf 18.898.092 Euro. Die Stadt Bamberg bekommt 1.291.400 Euro in 2013 mehr, was eine Steigerung um 8,2 Prozent auf 17.093.792 Euro bedeutet, so die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt und den Landkreis Bamberg.“ Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nämlich nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt, erklärt Biedefeld.

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Gemeinsam mit Niedersachsen ist Bayern das letzte Bundesland, das Studiengebühren erhebt. Für junge Menschen aus Familien mit geringem Einkommen schaffen diese Gebühren eine weitere Hürde zur Aufnahme eines Studiums. BayernSPD, Freie Wähler und Grüne sind sich deshalb einig: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Studiengebühren müssen abgeschafft werden!

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