SPD Markt Rattelsdorf

"Jeder Tag den die NPD in Bamberg verbringt ist einer zuviel", kommentierte Oberbürgermeister Andreas Starke die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth. Das Gericht hat heute/am Montag (22. März 2010), dem Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) auf Nutzung des Hegelsaals der Konzert- und Kongresshalle Bamberg teilweise, d.h. für eine Nutzung am 4. und 5. Juni 2010 stattgegeben. Beantragt hatte die NPD zusätzlich auch eine Nutzung am 6. Juni. Eine Nutzung am 6. Juni 2010 hat das Gericht in seiner Entscheidung jedoch abgelehnt und ist insoweit der Argumentation der Stadt Bamberg gefolgt.

weiterlesen

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren möchte die rechtsextreme NPD den Hegelsaal der städtischen Konzert- und Kongresshalle zur Durchführung eines Bundesparteitages für drei Tagen anmieten. An dem gewünschten Termin Anfang Juni steht die Halle nach Mitteilung der Stadthallen GmbH tatsächlich jedoch nur eingeschränkt zur Verfügung. Die NPD versucht nun gerichtlich eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Bayreuth zu erwirken und so die Stadt Bamberg zu verpflichten, ihr die Halle dennoch an allen drei Tagen zur Verfügung stellen zu müssen. Die Stadt bleibt zuversichtlich, dass das Verwaltungsgericht in Bayreuth einen Anspruch der NPD auf Zulassung zur Konzert- und Kongresshalle ablehnen wird. „Wir werden alle rechtsstaatlichen Mittel, den NPD-Bundesparteitag in Bamberg zu verhindern, nutzen,“ bekräftigte Oberbürgermeister Andreas Starke.

weiterlesen

[Gräfenberg] Auch für diesen Freitag, den 15. Mai, ab 19 Uhr, ist wieder ein
Aufmarsch der Neonazis in Gräfenberg unter dem üblichen Motto "Denkmäler
sind für alle da" geplant.

weiterlesen

[09.05.2009] Traditionell fand gestern auf der Unteren Brücke die Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkrieges statt. „Wenn wir auf den 8. Mai 1945 blicken, dann können wir sehen, wie wertvoll Freiheit und Demokratie, Frieden und die Wahrung der Menschenrechte sind. Aber wir erkennen auch, wie gefährdet und schutzbedürftig diese Güter sind. Deshalb bleibt es unsere Aufgabe, immer wieder aufs Neue für sie einzutreten“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke im Beisein von Stadtratskollegen und teilnehmenden Bürgern.

weiterlesen